Michael Schröder, Mitglied des Vorstandes der Linkspartei
DIE LINKE im Herzogtum kritisiert die unkritischen Feierlichkeiten anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Sozialkaufhäuser. Es sei beschämend, dass in einem so reichen Land wie Deutschland Sozialkaufhäuser einen wahren Boom erleben.
„Die Sozialkaufhäuser sind zwar leider notwendig und unsere Anerkennung gilt all jenen, die sich dort engagieren. Aber die Armut bekämpfen kann man damit nicht. Seit Einführung der unsozialen Agenda 2010 unter der Rot/Grünen Koalition ist die Armut auch bei uns im Kreis sprunghaft angestiegen. Leider dienen die Sozialkaufhäuser nicht nur der Linderung der akuten Not von Bedürftigen, sondern tragen auch zu einer Gewöhnung an die Armut bei. Notwendig wäre eine gerechte Verteilung des Reichtums in der Gesellschaft, aber die Schere zwischen Arm und Reich geht kontinuierlich weiter aus einander. Die Sozialkaufhäuser sind deshalb auch keine dauerhafte Lösung, sondern in gewisser Weise auch Teil des Problems“, so Michael Schröder, Vorstandsmitglied der Linkspartei im Herzogtum.
„Sozialkaufhäuser helfen den zunehmend verarmten Bevölkerungsschichten, das eine oder andere preiswert einzukaufen. Und die darauf Angewiesenen werden zum fragwürdigen sozialen Aushängeschild einer Gesellschaft, die keine Lösung mehr für diese selbstgeschaffenen Probleme hat“, so Schröder weiter. „Wir fordern Chansengleichheit und soziale Gerechtigkeit statt Allmosen!“
Um ein Leben in Würde zu ermöglichen, muss das Hartz-IV-System generell abgeschafft werden, denn das ist die wesentliche Ursache der Armut. Niedrige Leistungen, Sanktionen und die Bedarfsgemeinschaftsregelung grenzen Betroffene aus und verletzen das Grundrecht auf eine ausreichende Existenz- und Teilhabesicherung eines jeden Menschen. DIE LINKE fordert die sofortige Erhöhung der Regelsätze auf 500 Euro und die Abschaffung der Sanktionen und Bedarfsgemeinschaftsregelung. Ziel ist, in Übereinstimmung mit Beschlüssen des Europäischen Parlaments, eine individuelle, sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.050 Euro.
Durch die Einführung der Sozialkaufhäuser werden nur die schlimmsten Auswüchse der Armut gelindert, eine Bekämpfung der Ursachen findet nicht statt. Statt dessen besteht die Gefahr einer Gewöhnung an ihre Dauerhaftigkeit dieser Situation, wodurch letztendlich unfreiwillig zu einer gesellschaftlichen Akzeptanz beigetragen wird.