Liebe Unterstützer*innen, liebe Freund*innen, mit dieser E-Mail verabschieden wir uns in den Weihnachts- und Neujahrsurlaub. Vielen Dank euch allen für ein ereignisreiches und kämpferisches 2019! So erschreckend die Wahlergebnisse der AfD waren, ist der Aufstieg der AfD zum Halten gebracht. An vielen Orten haben wir gemeinsam mit anderen deutlich gemacht: Wir lassen es nicht zu, dass eine Partei, die… Weiterlesen

Debatte zur Änderung der Gemeinnützigkeitskriterien

Hier findet Ihr den Mitschnitt aus der Debatte zur Änderung der Gemeinnützigkeitskriterien, die am 11. Dezember 2019 in der Bremischen Bürgerschaft stattfand. Unsere Bremer Genossinnen und Genossen brachten den entsprechenden Antrag gemeinsam mit SPD und Grünen ein. Der Tagesordnungspunkt wurde von Zeitpunkt 3:14:00 bis 3:57:20 behandelt. Rechts der beschlossene Antrag dazu, der allerdings eingereicht wurde, bevor die VVN-BdA auch… Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, viele werden es bestimmt schon über die Presse und die „sozialen“ Medien mitbekommen haben: Der Vereinigung der Verfolgten der Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) wurde die Gemeinnützigkeit aberkannt (siehe PM der VVN ⇒). Das ist ein ungeheuerlicher Angriff auf zivilgesellschaftliches politisches Engagement und konterkariert alle öffentlichen Bekenntnisse… Weiterlesen