Armutsatlas bestätigt Sorgen der LINKEN

Der am 18.05.2009 erstmals durch den Paritätischen Gesamtverband veröffentlichte Armutsatlas stellt eindrucksvoll dar, dass die Regierungen unter Rot/Grün und Schwarz/Rot die Mechanismen der von ihnen so hoch gelobten „freien Marktwirtschaft“ überhaupt nicht verstanden haben. So ist es ihnen, fern ab von der derzeitigen weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, in den letzten 20 Jahren nicht gelungen, die neuen Bundesländer in das Wirtschaftssystem der alten BRD als gleichberechtigte Partner einzugliedern – oder hatten sie dies vielleicht nie vor?

Statt der viel zitierten „blühenden Landschaften“ sind ganze Landstriche wirtschaftlich und sozial verödet – wer kann haut ab! (alternativ: gerade viele Junge Leute sind gezwungen abzuwandern.) Die Milliarden, die in den „Aufbau Ost“ gesteckt wurden, sind weitestgehend verpufft bzw. in den Taschen der Unternehmer gelandet. Bei der Bevölkerung ist davon – außer ein paar neuen Radwegen – wenig angekommen. Eine Armutsquote von 24,3 % in Mecklenburg-Vorpommern spricht eine deutliche Sprache.

Die verfehlte Wirtschaftspolitik der Bundesregierung hat auch auf den Kreis Herzogtum Lauenburg negative Auswirkungen. So ist laut Armutsatlas ein deutlicher Einkommensunterschied zwischen dem Speckgürtel um Hamburg (Armutsquote 8,3 %) und den Grenzgebieten zu dem wirtschaftlich völlig abgehängten Mecklenburg-Vorpommern (Armutsquote 17,6 %) zu verzeichnen. Der Kreis sollte auf jeden Fall künftige Investitionen, z.B. im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II, gezielt in diesen Gebieten tätigen, um die sozialen Unterschiede auszugleichen. Da diese Regionen über eine weitestgehend intakte Natur verfügen, würden sich hier unter anderem eine Förderung des sanften Tourismus und der ökologischen Landwirtschaft anbieten.

Bei all den statistischen Unterschieden zwischen alten und neuen Bundesländern darf man aber nicht vergessen, dass die wirtschaftlichen Grenzen in der Gesellschaft nicht zwischen Ost und West oder Nord und Süd verlaufen, sonder zwischen Oben und Unten. Für eine nachhaltige Bekämpfung der sozialen Missstände in ganz Deutschland ist deshalb eine deutliche Umverteilung der vorhandenen Gelder von Oben nach Unten erforderlich.

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