Michael Schröder, Mitglied des Vorstandes
Die EU- Kommission und die USA verhandeln seit Monaten hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen. Das CETA-Abkommen mit Kanada, das die Blaupause auch für das Abkommen TTIP mit den USA ist, liegt bereits unterschriftsreif in der Schublade. Viele denken bei solchen Abkommen an den Abbau von Zöllen und Grenzen. Eigentlich doch gar nicht schlecht. In den Geheimverhandlungen aber geht es vor allem um den Abbau anderer „Handelshemmnisse“, wie zum Beispiel Umweltschutzrechte, Arzneimittelrecht, Arbeitsrecht und viele andere mehr. Und ob diese Rechte ein Handelshemmnis darstellen, wird in einem geheimen Schiedsgericht-Klageverfahren unter Ausschaltung von staatlicher Justiz von einem Rechtsanwaltsgremium entschieden. „Auch immer mehr kleine und Mittelständische Betriebe wettern gegen das TTIP Abkommen,“ so Vorstandsmitglied der Linkspartei Michael Schröder. „Aktuell sind es über 1000 Betriebe. Wir appellieren an die Betriebe im Herzogtum hier aktiv zu werden und den Appel unter http://www.kmu-gegen-ttip.de zu unterschreiben,“ so Schröder weiter.
Die streng geheimen TTIP-Verhandlungen werden von zahlreichen Organisationen kritisiert. Aus diesem Grund wird auch DIE LINKE aus dem Herzogtum am 10. Oktober in Berlin mit zehntausenden Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstrieren. Mehr als 2,8 Millionen Menschen haben sich bereits der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA angeschlossen! Gemeinsam können wir genügend Druck machen und diesen Angriff auf die Demokratie verhindern.