Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima gab es einen breiten gesellschaftlichen Konzens für einen unverzüglich Ausstieg aus der unbeherrschbaren Atomtechnologie. Der öffentliche Druck führte dazu, dass sogar unsere Atom-Kanzlerin eine 180°-Wende machte und ihre eben noch verkündete Laufzeitverlängerung in einen „endgültigen“ Ausstieg aus der Atomenergie umwandelte. Aber was ist seither geschehen? Die acht ältesten AKW und der Schrottreaktor in Krümmel sind vom Netz – das war überfällig! Aber ein Rückbau der strahlenden Ruinen steht in den Sternen, weil keiner so genau weiß, wohin mit dem radioaktiven Müll.
Der erste Umweltminister ist an der Energiewende komplett gescheitert. Und sein Nachfolger Altmaier rudert bereits kräftig zurück. In dem Maße, wie der öffentliche Druck auf die Regierung abnimmt, werden die Ziele für den Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung verwässert.
Und bei uns im Herzogtum sieht es nicht einen Deut besser aus. Vor gut eineinhalb Jahren hatten sich alle im Kreistag vertretenen Fraktionen zur Energiewende bekannt. Der Regionalentwicklungsausschuss wurde in den Ausschuss für Energie, Umwelt und Regionales umbenannt (!) und es wurde ein Arbeitskreis zur Umsetzung der Energiewende ins Leben gerufen. Aber auch nach eineinhalb Jahren Diskussion ist man nicht weiter gekommen, als gerade mal einen halbherzigen Entwurf für ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Der einzige Lichtblick sind einige Kommunen, die mit Bürger-Solarparks o.ä. die Energiewende selbst in die Hand genommen haben. Im Großen und Ganzen droht die Energiewende jedoch zu scheitern oder zumindest sich endlos hinaus zu zögern.
Deshalb geht DIE LINKE jetzt neue Wege: Gemeinsam wollen wir Pläne für einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft entwickeln. Die Grundthese lautet: Der ökologische Umbau kann nur dann gelingen, wenn er durchgehend als soziales und demokratisches Erneuerungsprojekt angelegt ist. Aber wie viel Planung braucht der Umbau? Haben wir vielleicht zu viele Ressourcen statt zu wenige? Wohnen-Arbeit-Freizeit an einem Ort – geht das und wollen wir das? Wie kann eine demokratische Gegenmacht aufgebaut werden? Diese und viele weitere Frage wollen wir mit Euch/Ihnen diskutieren.
Es sind dieselben Mechanismen und Triebfedern, die zu einem Raubbau an der Natur, zu wachsender Ungleichheit und zu Armut führen. Wirtschaft und Gesellschaft, Macht- und Eigentumsverhältnisse dürfen nicht bleiben wie sie sind, wenn der notwendige ökologische Umbau möglich werden soll. Ohne soziale Gerechtigkeit bleiben ökologisches Wirtschaften und eine nachhaltige Lebensweisen leere Versprechen. Statt immer mehr Reichtum für wenige Menschen wollen wir ein gutes Leben für alle. Das bedeutet eine Umverteilung von Vermögen, Arbeit und Einkommen und eine grundlegende Änderung der Geschlechterverhältnisse.
Eine tiefgreifende Veränderung von Wirtschaft und Gesellschaft kann nicht von oben verordnet werden. Die Menschen müssen sich an den Diskussionen und Entscheidungen, die ihr Leben verändern werden, selbst aktiv und wirkungsvoll beteiligen können.
Am Mittwoch, den 8. August wird Cornelia Möhring (MdB), 1. stellvertretende Vorsitzende der Bundestagslinksfraktion, unseren „Plan B“ um 19:00 Uhr im Regionalbüro, Hamburger Str. 17 in Schwarzenbek vorstellen. Interessierte Gäste sind wie immer herzlich willkommen.
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