Beim ÖPNV ganz neue Wege gehen

Michael Schröder, Vorstandsmitglied Ein attraktiver  ÖPNV muss sich auf die geänderten Bedürfnisse einstellen damit er von allen Menschen genutzt werden kann. Die zentrale Zukunftsfrage, die sich in diesem Zusammenhang aufdrängt, ist, wie der öffentliche Nahverkehr bei gleichbleibenden Zuschüssen und gleichzeitig steigenden Energiepreisen bezahlbar bleiben kann. Steigende Kosten durch Fahrpreiserhöhungen einseitig an die Fahrgäste weiterzugeben, halten… Weiterlesen

Fracking kann so nicht verhindert werden

Das Fracking im Herzogtum ist durch die von der Landesregierung beschlossene Erhöhung des Förderzinses noch lange nicht vom Tisch. „Durch diesen Beschluss ist Fracking im Herzogtum noch lange nicht aufgehoben, sondern nur aufgeschoben,“ so Manfried Liedke, Kreistagsmitglied der Linkspartei. Ferner soll im nächsten Jahr CETA (europäisch-kannadisches Freihandelsabkommen)in Kraft treten. Dann wären „die rechtlichen Gegebenheiten“ für… Weiterlesen

DIE LINKE kritisiert Kreishaushalt

Manfried Liedke, Mitglied des Kreistages Die Haushaltsberatungen 2015 im Kreistag haben deutlich aufgezeigt, warum  DIE LINKE im Herzogtum den Konsolidierungsvertrag von Anfang an abgelehnt hat.  Alle unsere Argumente gegen die Haushaltskonsolidierung haben sich voll bestätigt,“ so Manfried Liedke, Kreistagsmitglied der Linkspartei. „Der Kreistag ist nur noch  eine Pseudo– Veranstaltung. Er hat kaum noch etwas  zu… Weiterlesen

Arbeitsagentur redet sich die Arbeitslosenzahlen schön

Michael Schröder, Mitglied des Vorstandes Auch wenn die Arbeitsagentur  im Herzogtum von einer erfreulichen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bilanziert, sieht es bei genauer Betrachtung ganz anders aus. Laut Arbeitsagentur im Herzogtum liegt die Arbeitslosenquote im November bei  5,7 Prozent. Aktuell sind 5802 Menschen arbeitslos gemeldet. Die  echten Zahlen der Erwerbslosigkeit (die Agentur spricht von Unterbeschäftigung) … Weiterlesen

Herr Nase-Weis(e) prognostiziert Vollbeschäftigung. Hatten wir das nicht schon einmal?

Carsten Friederichs, Kreissprecher Ja! So beschrieben wir am 6.Mai 2012 auf der Webseite die Versuche, uns eine schöne Zukunft vorauszusagen, besser: den wahren Zustand zu verschleiern: „Stillstand und Rückwärtsfahrt auf der ‚Schnellstraße zur Vollbeschäftigung‘. Am 28. Oktober 2010 war der „Tag der Verheißung“: Ministerin von der Leyen bejubelte das Sinken der offiziellen Arbeitslosenzahlen unter die… Weiterlesen

Schwarze Zahlen für den Bundeshaushalt = rote Zahlen in den Kommunen

Michael Schröder, Vorstandsmitglied der Linkspartei „Bundesfinanzminister Schäuble brüstet sich damit, dass der Bund ‚eine schwarze Null‘ plant. Aber keiner spricht darüber, dass darunter Kommunen und Kreise leiden, weil sie zu wenig Geld bekommen, um ihre Aufgaben  zu erfüllen. Kindertagesstätten und Schulen, der öffentliche Nahverkehr und die Wasserversorgung, Kultur und Sport – das alles und noch… Weiterlesen

Carsharing für’s Herzogtum

Manfried Liedke, Mitglied des Kreistages Nach neuesten Marktuntersuchungen ist Carsharing auch auf dem Land machbar. Das Herzogtum sollte aus Sicht der Linkspartei diesen Trend nicht verschlafen sondern aktiv werden.  13 % der Landbevölkerung zeigen sich interessiert. „Carsharing ergänzt einen innovativen und bürgernahen ÖPNV, Carsharing ersetzt aber keinen schlechten oder unzureichenden ÖPNV,“ so Kreistagsmitglied Manfried Liedke… Weiterlesen

Unterstützt die Aktion von ver.di – Tarifeinheit: JA – Eingriff ins Streikrecht: NEIN

Carsten Friederichs, Kreissprecher Mehr zu der Aktion: Arbeitsministerin Andrea Nahles will die Tarifeinheit, also gleiche tarifliche Bedingungen für gleiche Arbeit in einem Betrieb, durch ein Gesetz erzwingen. Sie wird dabei um Eingriffe in das – hierzulande ohnehin schon restriktive – Streikrecht und damit in das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit nicht herumkommen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt… Weiterlesen