TTIP Teil 2 Ziel: Weitgehende Einschränkung der Demokratie!

Carsten Friederichs, Sprecher Teil 2: „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) und „Comprehensive               Economic and Trade Agreement“ (CETA)               Ziel: Weitgehende Einschränkung der Demokratie!  Schon aus dem Titel „TTIP“ geht hervor, dass „Freihandelsabkommen“ im Kern „Investitionsschutz- abkommen“ sind, die den Handel in die Vertragswerke einbeziehen. Bei den beiden in der Überschrift genannten allerdings handelt… Weiterlesen

Die LINKE: Kritik am WoGee-Bauprojekt

Egon Bargisen. Fraktionsvorsitzender Die Linke Geesthacht Auf ihren Wahlplakaten wirbt die SPD für „ein Europa der Menschen – nicht des Geldes“. Ja, liegt Geesthacht denn außerhalb Europas? Diese Frage stellt sich jedenfalls, wenn die Fraktionsvorsitzende der Geesthachter Sozialdemokraten ein städtisches Wohnungsbauprojekt verteidigt, bei dem es leider mal wieder eher ums Geld als um die Menschen… Weiterlesen

DIE LINKE für den Erhalt der Geburtenstationen im Herzogtum

Michael Schröder, Mitglied des Vorstandes DIE LINKE kritisiert die Diskussion zu den Geburtenstationen  im Kreis Herzogtum Lauenburg. „ Wir fordern von den politischen  Verantwortlichen , sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für den Erhalt der Geburtshilfe-und gynäkologischen Stationen in Geesthacht und Ratzeburg  einzusetzen“, so Vorstandsmitglied der Linkspartei Michael Schröder. „Wir erwarten im Interesse einer… Weiterlesen

Was verbirgt sich hinter Investitionsschutzabkommen und den Freihandelsabkommen CETA (EU – Kanada) und TTIP (EU – USA)?

Carsten Friederichs, Kreissprecher Teil 1:  Investitionsschutzabkommen Der Bau des Vattenfall-Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg war in den Jahren 2006 bis 2009 heftig umstritten. 2008 entschloss sich der rot-grüne Senat, den Bau unter strengen Umweltauflagen zu genehmigen. Dagegen setzte Vattenfall ein juristisches Mittel ein, das alle politisch Beteiligten völlig überrumpelte: Vattenfall klagte gegen die Bundesrepublik für einen Schadensersatz… Weiterlesen

Rücknahme der Rentenkürzungen und der Rente ab 67 weiterhin erforderlich

Carsten Friederichs, Sprecher „Das Rentenpaket der Bundesregierung packt die Probleme bei der Rente nur halbherzig an“, erklärt Carsten Friederichs, Sprecher des Kreisverbandes Herzogtum Lauenburg anlässlich der ersten Lesung des Rentenpakets der Bundesregierung im Bundestag. „Zentrale Ursachen der sinkenden Renten und steigender Altersarmut werden von der großen Koalition nicht angegangen.“ Aus Sicht der LINKEN gehen die… Weiterlesen

DIE LINKE bittet um Mithilfe

Manfried Liedke, Kreistagsabgeordneter Die Energiewende AG der Partei DIE LINKE bittet alle Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises um Mithilfe um ein E-Ladestationen  – Verzeichnis zu erstellen. Leider existiert auch beim HLMS  (Herzogtum Lauenburg Marketing und Service GmbH) kein Verzeichnis wo im Kreisgebiet E-Biker und  E-Automobilisten ihre Fahrzeuge aufladen können. Besonders für die Radfahrer Hauptachsen Elbe… Weiterlesen

Das „Rentenpaket“ – Einiges wird besser, das Grundübel aber bleibt!

Carsten Friederichs, Kreissprecher Obwohl das Gesetz noch gar nicht beschlossen ist, gestand die Arbeitsministerin, sie habe sich einen Moment des Stolzes über ihr „Rentenpaket“ gegönnt und startete eine Riesen-PR-Kampagne, die die Steuerzahler bereits eine Million Euro gekostet hat. Das hat große Erwartungen in der Bevölkerung geweckt. Was ist wirklich drin in ihrem Paket? Altersente mit… Weiterlesen

Energiewende retten!

Michael Schröder, Sprecher der Arbeitsgruppe „Energiewende“ des Kreisverbandes Michael Schröder, Sprecher der Arbeitsgruppe „Energiewende“ des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE zum Stand der Energiewende: “ 2013 war ein Rekordjahr der Braunkohlen- und Steinkohlenverstromung, trotz gestiegenen Anteils der Gewinnung erneuerbarer Energien .An den Börsen ist der Strom so billig wie nie – aber für die Privathaushalte… Weiterlesen